24. Das Model der DDR

Parteiaufbau-SED.jpg

 

Die Basis der Partei sind die Mitgliederversammlungen. Sie wählen die Delegiertenkonferenzen von Kreis, Stadt und Stadbezirk. Diese wiederum wählt die nächst höhere Delegiertenkonferenz, die der Bezirke. Diese wählt das höchste Parteiorgan, den Parteitag. Dieser wählt den nationalen Verteidigungsrat und die Köpfe der Partei, die im Zentrakomitee organisiert sind. Aus ihr gehen hervor: die Zentrale Parteikommission, das Sekretariat, die Parteikonferenz und zu guter Letzt das SED-Politbüro. Das Politbüro war besonders machtvoll, dort traf man viele wichtige Entscheidungen.




Staatsstruktur DDR

 

Jeder Bürger der das 18. Lebensjahr erreicht hat ist befähigt wählen zu gehen. Jedoch gibt es keinerlei Entscheidungsfreiheit, es ist genau vorgegeben wer gewählt wird. Diese stehen auf der sogenannten Einheitsliste. 434 "Wahlsieger" bilden daraufhin die Volkskammer. Die Volkskammer wählt das oberste Gericht, den Generalstaatsanwalt, den Ministerrat und den Staatsrat. Der Staatsrat ist für völkerechtliche Vertretungen und Staatsverträge zuständig und beruft den Nationalen Verteidigungsrat. Außerdem beaufsichtigt der Staatsrat das oberste Gericht und den Generalstaatsanwalt, wodurch diese beiden Organe noch stärker in das System einbezogen und an sich gebunden werden. Das höchste exekutive Organ ist der Ministerrat. Er bestand aus Mitgliedern der SED und anderen mit ihr vereinten Parteien des demokratischen Blocks.

Willensbildung in der DDR 

1. Grundsätzliche Entscheidungen werden im Politbüro gefällt (neue Atomkraftwerke)
2. ZK (Zentralkomite) bestätigt die Vorgaben des Politbüros
3. die unteren Parteiorgane werden lediglich informiert.
4. Die Vorgaben des Politbüros müssen als Gesetze formuliert, in der Volkskammer vorgelegt und von dieser bestätigt werden. In der Volkskammer dominiert die SED.
5. Das zuständige Ministerium setzt unter der Leitung des Vorsitzenden, des Ministerrates die gesetzlichen Vorgaben um.


Um über die neuesten Artikel informiert zu werden, abonnieren: